Übersicht

Anträge und Anfragen

SPD-Kreistagsfraktion stellt Anfrage zum Schul-, Kultur- und Sportausschuss zum Schulwechsel während der Erprobungsstufe

SPD-Kreistagsfraktion stellt zum nächsten Schul-, Kultur- und Sportausschuss am 14. Juni 2018 eine Anfrage zum Schulwechsel von Schülern und Schülerinnen am Kreisgymnasium Halle während der Erprobungsstufe. „Trotz umfangreicher Fördermaßnahmen und Beratungsangeboten zeigt sich während der Erprobungsstufe, dass das Gymnasium für…

SPD fordert mehr Bewegung bei Umsetzung günstigerer Preise in Bussen und Bahnen – Antrag für attraktive Tarifstruktur

„Das Tarifsystem spielt eine Schlüsselrolle bei der Akzeptanz und dem Zufriedenheitsgrad mit dem ÖPNV. Von den Kunden akzeptierte und als angemessen wahrgenommene Fahrpreise und nachvollziehbare Tarifbestimmungen sowie kundenfreundliche Bezugsquellen dienen dazu, Zugangshemmnisse abzubauen und neue Kunden zu gewinnen.“ (NVP Gt…

SPD-Kreistagsfraktion beantragt Sondersitzung des Sozialausschusses

Zur Sondersitzung am Dienstag, 13.2.18, des Kreissozialausschusses erklärt die SPD-Kreistagsfraktion: Am späten Nachmittag des 23.1.überraschte der Landrat des Kreises Gütersloh mit der Vorlage einer Resolution zu einem Gesetzentwurf der NRW-Landesregierung. Die Resolution sollte nach dem Willen der Kreisverwaltung am Montag…

SPD-Kreistagsfraktion stellt Antrag zum Kreisausschuss am 29.0.1.2018 zur Resolution Bundesteilhabegesetz

Die SPD-Kreistagsfraktion stellt zum nächsten Kreisausschuss am 29.01.2018 einen Antrag zum Tagesordnungspunkt 8 Drs.-Nr. 4660 v. 23.01.2018 – Resolution zum Regierungsentwurf des Ausführungsgesetzes zum Bundesteilhabegesetz (AG-BTHG NRW). Darin soll der Tagesordnungspunkt zur weiteren Beratung in den Ausschuss Arbeit und Soziales verwiesen…

SPD und Bündnis 90/Die Grünen stellen gemeinsamen Antrag zum Verkehrs- und Strassenausschuss am 01.Februar 2018 zum Mobilitätsmanagement

Die SPD-Kreistagsfraktion und Bündnis 90/Die Grünen- Kreistagsfraktion stellen zum nächsten Verkehrs- und Straßenausschuss am 01. Februar 2018 einen gemeinsamen Antrag, indem sie für die Nachfolge bzw. als Ersatz der „Koordination Energie und Klima“ eine neue Stelle im Dezernat 4.0 „Mobilitätsmanagement“…

Per Mausklick den Haushaltsplan erschließen

Eine Verbesserung der Transparenz und der öffentlichen Zugänglichkeit des Kreishaushaltes und damit mehr Bürgerfreundlichkeit wünscht sich die SPD-Kreistagsfraktion. Die bisherige Darstellung des Haushaltsplans nur in Form von PDF-Dokumenten sowohl im Kreistags-Irich System für Politikerinnen und Politiker des Kreistages wie auch…

SPD-Fraktion stellt Anfrage zum Gesundheitsausschuss am 15. November 2017

Zum nächsten Gesundheitsausschuss am 15. November 2017 stellt die SPD-Kreistagsfraktion eine Anfrage zu  Berichten in der örtlichen Presse über die Schließung von Entbindungsstationen in Krankenhäusern und Geburtshäusern trotz steigender Geburtenrate.  „U.a. interessiert uns“, so das Mitglied im Gesundheitsausschuss Ute Jost, „wie…

SPD-Kreistagsfraktion stellt Anfrage zum Kreisausschuss am 20. November 2017

Zum nächsten Kreisausschuss am 20. November 2017 stellt die SPD-Kreistagsfraktion Gütersloh eine Anfrage zum Familiennachzug für Flüchtlinge im Zusammenhang mit einem angekündigten Bericht „Aufnahme und Integration von Flüchtlingen“ der Kreisverwaltung. Anfrage „Familiennachzug für Flüchtlinge“ zum Kreisausschuss am 20. November…