Übersicht

Anträge und Anfragen

SPD-Kreistagsfraktion stellt Antrag zum Ausschuss für Wirtschaft, Digitalisierung, Finanzen und Rechnungsprüfung am 15.06.2021 zum Konzept der pro Wirtschaft GT GmbH

Die SPD-Kreistagsfraktion Gütersloh stellt zur der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Digitalisierung, Finanzen und Rechnungsprüfung am 15.06.2021 und des Kreisausschusses am 21.06.2021 zum Tagesordnungspunkt „Konzept der pro Wirtschaft GT GmbH zur Schaffung von mehr Arbeitsplätzen im Kreis Gütersloh“ einen Antrag.

SPD-Kreistagsfraktion stellt Antrag zum Klima- und Umweltausschuss am 31. August zur Erstellung einer Dachflächenbilanz mit Photovoltaikanlagen

Die SPD-Kreistagsfraktion sieht mehr Möglichkeiten, kreiseigene Immobilien zur Erzeugung regenerativer Energien zu nutzen. Sie fordert die Kreisverwaltung auf,  eine Dachflächenbilanz zu erstellen, die weitere, bisher ungenutzte Potentiale  für PV-Anlagen  ermittelt und auflistet.  Weiterhin strebt die SPD-Fraktion  mit ihrem Antrag…

SPD-Kreistagsfraktion Gütersloh stellt gemeinsamen Antrag mit der FDP im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport am 17.06.2021 zur Verfügungstellung von Periodenprodukten an Kreisschulen

Die SPD-Kreistagsfraktion stellt gemeinsam mit der FDP-Fraktion einen Antrag zur Verfügungstellung von Periodenprodukten an kreiseigenen Schulen zur Beratung und Beschlussfassung für die Sitzungen des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport am 17.06.2021, des Kreisausschusses am 21.06.2021 sowie des Kreistages am…

SPD-Kreistagsfraktion stellt Antrag zum Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport am 20.04.2021 zur Ausstattung der Sporthallen von kreiseigenen Schulen mit Luftfilteranlagen

Die SPD-Kreistagsfraktion stellt einen Antrag zum Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport am 20.04.2021 zur Ausstattung der Sporthallen von kreiseigenen Schulen mit Luftfilteranlagen. „Uns interessiert u.a.,“ so die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Maria Spahn-Wagner,“ welche Maßnahmen im Sinne des Infektionsschutzes…

SPD-Kreistagsfraktion stellt Anfrage zum Kreisausschuss am 22.03.2021 zum erleichterten Zugang zur Grundsicherung (SGB-II) im Zusammenhang mit den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie

Die SPD-Kreistagsfraktion stellt eine Anfrage zum Kreisausschuss am 22.03.2021 zum erleichterten Zugang zur Grundsicherung (SGB-II) im Zusammenhang mit den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie. Um die negativen Auswirkungen der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie zumindest abzumildern, hat der Bund die Sozialschutzpakete, die…

SPD-Kreistagsfraktion stellt Anfrage zum Kreisausschuss am 22.03. zur Erstattung der Kosten durch die Fa. Tönnies, die im Zusammenhang mit dem Covid-19-Ausbruch im Juni 2020 entstanden sind

SPD-Kreistagsfraktion stellt Anfrage zum Kreisausschuss am 22.03.2021 zur Erstattung der Kosten durch die Fa. Tönnies, die im Zusammenhang mit dem Covid-19-Ausbruch im Juni 2020 entstanden sind. „Wir bitten Sie, um Information, ob es zwischenzeitlich eine Kommunikation zwischen Vertretern der Kreisverwaltung…

SPD-Kreistagsfraktion stellt Anfrage zum Ausschuss Bildung, Kultur und Sport am 20.04.2021 zur Ausstattung der Förderschulen des Kreises mit digitalen Endgeräten

Die SPD-Kreistagsfraktion Gütersloh stellt eine Anfrage zum Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport am 20.04.2021 zur Ausstattung der Förderschulen des Kreises mit digitalen Endgeräten. Sie möchte u.a. wissen, ob es sichergestellt ist, dass jedes Kind ein digitales Endgerät nutzen kann,…

SPD-Kreistagsfraktion stimmt dem Haushalt 2021 nicht zu

In der Kreistagssitzung am 01. März 2021 in der Stadthalle Gütersloh hat die Vorsitzende des SPD-Kreistagsfraktion Marion Weike in ihrer Rede deutlich gemacht, warum die SPD-Fraktion dem Haushalt 2021 nicht zustimmen wird. Die Mitglieder der Fraktion sind der Auffassung, dass der…

SPD-Kreistagsfraktion stellt Anfrage zum Kreisausschuss am 22.02.2021 zu Unterstützung der Erzieher*innen in Kindertagesstätten bei Corona-Testungen

Die SPD-Kreistagsfraktion stellt eine Anfrage zum Kreisausschuss am 22.02.2021 zur Unterstützung der Erzieher*innen in Kindertagesstätten bei Corona-Testungen. „Es ist von besonderer Wichtigkeit, dass das Personal regelmäßig, d.h. mindestens zweimal in der Woche getestet wird,“ so das Mitglied im Kreistag Elvan…

SPD-Kreistagsfraktion stellt Anfrage zum Kreisausschuss am 22.02.2021 zu den Kosten, die im Zusammenhang mit dem Covid-19-Ausbruch bei der Firma Tönnies im Juni 2020 entstanden sind

Die SPD-Kreistagsfraktion Gütersloh stellt eine Anfrage zum Kreisausschuss am 22.02.2021 zu den Kosten, die im Zusammenhang mit dem Covid-19-Ausbruch bei der Firma Tönnies, Rheda im Juni 2020 entstanden sind. „In einem Interview am 07.07.2020 erklärte der Landrat…

SPD-Kreistagsfraktion schreibt eine Ergänzung der Begründung zum Antrag „Tarifwechsel für die Fachassistenten in der Schlachttier- und Fleischhygieneuntersuchung“

Eine Ergänzung der Begründung des Antrags der SPD-Fraktion „Tarifwechsel für die Fachassistenten in der Schlachttier- und Fleischhygieneuntersuchung“ vom 19.01.2021 – Drs. 5353 zur Vorlage im Ausschuss Wirtschaft, Digitales, Finanzen und Rechnungsprüfung am 17.02.2021, im Kreisausschuss am 22.02.2021 und im Kreistag…

Ziel: Schülerticket für alle

Der Kreis Gütersloh ist dabei für zwei seiner Schulen im Rahmen eines Pilotprojektes das Schülerticket einzuführen. Die SPD im Kreistag möchte mittelfristig, dass dieses Angebot solidarisch für alle Schülerinnen und Schüler ab Sekundarstufe I und II  umgesetzt wird. Als nächsten…

SPD-Kreistagsfraktion stellt Antrag zum Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport am 28.01.2021 zur rechtlichen Verstetigung der Integration

Die SPD- Kreistagsfraktion stellt einen Antrag zur Beratung und Beschlussfassung im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport am 28.01.2021, im Ausschuss Wirtschaft, Digitales, Finanzen und Rechnungsprüfung am 17.02.2021, im Kreisausschuss am 22.02.2021 und im Kreistag am 01.03.2021 zur rechtlichen Verstetigung…

Mensa muss an heißen Tagen Zweck erfüllen

Nie mehr Schwitzen bei der Abiturfeier fordert die SPD-Kreistagsfraktion. Um die unhaltbaren klimatischen Zustände an heißen Sommertagen in der Aula der Peter-August Böckstiegel-Gesamtschule, Standort Borgholzhausen zu beseitigen, hat die SPD-Kreistagsfraktion für den kommenden Kreishaushalt 150 000 Euro beantragt. Fördermittel sollen…

SPD-Kreistagsfraktion stellt Antrag zum Ausschuss für Klima und Umwelt am 02.02.2021 zur Entwicklung eines Konzeptes zur Eindämmung invasiver Arten.

Die SPD-Kreistagsfraktion stellt einen Antrag zum Ausschuss für Klima und Umwelt am 02.02.2021 zur Entwicklung eines Konzeptes zur Eindämmung invasiver Arten. „Darin wird die Verwaltung beauftragt, für den Kreis Gütersloh das Konzept zur Eindämmung invasiver Arten weiter zu entwickeln,“ so…

SPD-Kreistagsfraktion stellt Antrag Antrag zur Beratung und Beschlussfassung im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport am 28.01.2021 zur Entfristung der Aufstockung der Stellen für die Schulsozialarbeit an den kreiseigenen Berufskollegs

Die SPD-Kreistagsfraktion Gütersloh stellt einen Antrag zur Beratung und Beschlussfassung im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport am 28.01.2021, im Ausschuss Wirtschaft, Digitales, Finanzen und Rechnungsprüfung am 17.02.2021, im Kreisausschuss am 22.02.2021 und im Kreistag am 01.03.2021 zur Entfristung der…

SPD-Kreistagsfraktion stellt Antrag zum Ausschuss für Gesundheit am 27.01.2021 zur Verteilung von kostenlosen FFP2 Masken an alle Einwohner*innen des Kreises

Die SPD-Kreistagsfraktion stellt einen Antrag zur Beratung und Beschlussfassung im Ausschuss für Gesundheit am 27.01.2021, im Ausschuss Wirtschaft, Digitales, Finanzen und Rechnungsprüfung am 17.02.2021, im Kreisausschuss am 22.02.2021 und im Kreistag am 01.03.2021 zur zeitnahen Verteilung von kostenlosen FFP2 Masken…

SPD-Kreistagsfraktion stellt Antrag im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport am 28.01.2021 zur Nachrüstung der Lüftungsanlage der Mensa der Peter-August Böckstiegel Gesamtschule

Die SPD-Kreistagsfraktion Gütersloh stellt einen Antrag zur Beratung und Beschlussfassung im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport am 28.01.2021, im Ausschuss Wirtschaft, Digitales, Finanzen und Rechnungsprüfung am 17.02.2021, im Kreisausschuss am 22.02.2021 und im Kreistag am 01.03.2021 zur Nachrüstung der…