Eine Chance für viele – SPD-Politiker diskutieren über Sozialen Arbeitsmarkt

(v.li.) Liane Fülling (Fraktionsvorsitzende SPD-Kreistagsfraktion Gütersloh), Klaus Brandner (parlamentarischer Staatssekretär a.D., Aufsichtsratsvorsitzender des ProArbeit e.V.), Anke Unger (Vorsitzende des Ausschusses Arbeit und Soziales im Kreistag Gütersloh), Elvan Korkmaz MdB, Kerstin Griese (parlamentarische Staatssekretärin im Ministerium Arbeit und Soziales), Rainer Radloff (Leiter des Jobcenter Bielefeld) diskutieren über Sozialen Arbeitsmarkt im Haus der Ausbildung in Rheda-Wiedenbrück.

 

 

Den Zustand einer brummenden Wirtschaft und ständig sinkender Arbeitslosenzahlen stellte keiner der Diskutanten in Frage. Vielmehr sei gerade die positive Lage auf dem Arbeitsmarkt ein wichtiger Grund gerade jetzt genauer hinzusehen. „Auch im Kreis Gütersloh sind die Zahlen von Langzeitarbeitslosen immer noch zu hoch“, kritisierte die Bundestagsabgeordnete Elvan Korkmaz, die gemeinsam mit der Gütersloher Kreistagsfraktion in das Haus der Ausbildung in Rheda-Wiedenbrück eingeladen hatte.

Als Gast aus Berlin war die parlamentarische Staatssekretärin im Arbeits- und Sozialministerium und Fraktionskollegin von Korkmaz, Kerstin Griese angereist. Die beiden Sozialdemokratinnen hatten sich vor der Diskussion gemeinsam das Haus der Ausbildung angeschaut, in dem der Verein Pro Arbeit mit Aufsichtsratschef Klaus Brandner Berufsorientierung, Aus- und Weiterbildung, aber auch Qualifizierung und Beratung für Erwerbslose anbietet.

Fotos: Fritz Spratte

Auf dem Podium wurde vor Gästen aus der Praxis und interessierten Zuhörern dann die konkrete Ausgestaltung eines Sozialen Arbeitsmarktes diskutiert. „Als SPD haben wir uns nach langem Ringen mit der Union durchgesetzt und nun vier Milliarden Euro für die Umsetzung in Aussicht“, berichtete Griese. Mit dem Teilhabechancengesetz und dem Konzept der MitArbeit habe SPD-Arbeitsminister Heil nun einen konkreten Gesetzesentwurf vorgelegt. Grundidee seines Modells sei die gezielte Förderung von arbeitsmarktfernen Langzeitarbeitslosen durch Lohnkostenzuschüsse und begleitendem Coaching. Bis zum Jahr 2022 seien zunächst vier Milliarden Euro eingeplant. Für den Kreis Gütersloh entspricht dies einer Summe von 10,2 Millionen Euro und damit könnten gut 95 Vollzeitstellen gefördert werden. Bislang ist die Förderung auf Basis des gesetzlichen Mindestlohns geplant. „Das reicht nicht. Wir wollen keine Beschäftigten zweiter Klasse schaffen. Hier muss der Gesetzgeber sich an dem Tariflohn orientieren.“ fordert Liane Fülling, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion.

„Hier werden wir nochmal versuchen nachzubessern und dann an die Arbeit gehen“ kündigte die Gütersloherin an.