Klimaschutzziele nicht aus dem Auge verlieren – SPD berät Bereich Umwelt im Kreishaushalt 2018

Ulla Ecks, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion

Kreis Gütersloh, 23.1.18. Die SPD Kreistagsfraktion hat in ihrer Haushaltsklausur mit Blick auf die Sitzung des Umweltausschusses intensiv die im Haushaltsplan aufgelisteten Planungen im Gewässerbereich besprochen. „Wir freuen uns, dass in Langenberg die Durchgängigkeit der Glenne (Schwarzer Graben) nach langer Planung und einigen Verzögerungen nun endlich hergestellt werden kann“, so die umweltpolitische Sprecherin Ulla Ecks. „Mit den gut 430.000€ in diesem Jahr vorgesehenen Fördermitteln erreichen wir eine wichtige Realisierung der EU-Wasserrahmenrichtlinie.“

In der Sitzung am heutigen Tag begrüßte der stellv. Fraktionsvorsitzende Fritz Spratte die Absicht der Verwaltung, viele Projekte aus dem Mobilitätskonzept im Bereich des Straßen- und Verkehrsausschusses einzubringen. Mit rund 70.000 Euro sollen einzelne Projekte weitergeführt oder angestoßen werden. Für die SPD  sind dabei die 20.000 Euro für die Erarbeitung des sog. Alltagsradwegenetzes von besonderer Bedeutung. Eher dem Freizeit- und Tourismusverkehr dient der Emsradweg, der im Bereich des ehemaligen Gütersloher Militärflughafens näher an die Ems heranrücken soll. Und sich bei Umsetzung dieses Projektes aus  der Lokalen Aktionsgruppe Gt 8 entlang einer noch zu bildenden Emsaue entlangschlängeln kann.

Die Umsetzung der Ziele des Klimaschutzkonzeptes ist für die SPD-Fraktion weiter der umweltpolitische Schwerpunkt. Das Jahr 2020, in dem der gesamte Strombedarf der privaten Haushalte rechnerisch aus erneuerbaren Energien gedeckt werden soll, ist nicht mehr weit. Ebenso die für das gleiche Jahr angestrebte Verzehnfachung der Pkw mit alternativem Antrieb. Die selbstgesteckten Ziele zur Minderung der CO2- Emissionen will die SPD weiter intensiv begleiten. Im Entwurf des Haushalts sind beim Produkt „Koordinierungsstelle Energie und Klima“ die Ziele noch einmal gebündelt aufgeführt. „Hier vermissen wir allerdings Kennzahlen, die bei den laufenden Ausschussberatungen den jeweiligen Stand der Projekte genauer abbilden“, so Roland Albersmann. Damit können nach SPD-Auffassung notwendige Programmanpassungen eher und besser auch in den finanziellen Auswirkungen beurteilt werden. Die frühzeitige Anmeldung bei Förderprojekten des Landes, beim Bund und/oder der EU tragen zum Erreichen unserer Klimaschutzziele ebenso bei.