Unser Mitglied in der SPD-Kreistagsfraktion Gütersloh Anke Unger ist erneut zur stellvertretenden Vorsitzenden im Regionalvorstand der SPD in Ostwestfalen-Lippe gewählt worden. Dazu der nachfolgende Presseartikel:

Presseartikel aus "Westfalen-Blatt" vom 04. Juli 2016

Herford (WB/as). Die SPD in Ostwestfalen-Lippe hat Stefan Schwartze als Bezirksvorsitzenden bestätigt. Der Bundestagsabgeordnete aus Vlotho (Kreis Herford) erhielt bei der SPD-Regionalkonferenz in Herford 91 Stimmen der 101 Delegierten. Zum Regionalvorstand gehören auch die stellvertretenden Vorsitzenden Anke Unger (Gütersloh), Volker Wilde (Bielefeld) und der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer (Lippe).

Inhaltlich stand der Kampf gegen die Langzeitarbeitslosigkeit im Mittelpunkt des Bezirksparteitags. Die Delegierten beschlossen einen Leitantrag, in dem der Bezirksvorstand die Schaffung eines sozialen Arbeitsmarkts fordert.

»Wir haben in OWL mehr als 25 000 Langzeitarbeitslose. Das können wir nicht einfach so hinnehmen. Ich habe in den vorigen Jahren mehr als 10000 Hausbesuche im Kreis Herford gemacht. Ich kenne traurige Fälle, da resignieren die Leute einfach«, sagte Schwartze in seiner Rede.

Den Hauptvortrag zum Schwerpunktthema hielt Dr. Wilhelm Schäffer, Staatssekretär im NRW-Arbeitsministerium. »Wir haben einen rosaroten Blick auf die wirtschaftliche Gesamtlage. Aber es gibt in NRW mehr als 300 000 Langzeitarbeitslose, bei de­nen wir mit den vorhandenen Instrumenten nichts mehr erreichen. Zwei Drittel von ihnen haben keine Ausbildung«, sagte Schäffer und nannte Zahlen für NRW: »In Ibbenbüren haben wir mit 3,7 Prozent Arbeitslosenquote praktisch Vollbeschäftigung, aber im Ruhrgebiet auch Kommunen mit 14 Prozent und mehr.« Die Durchschnittsquote in NRW liegt derzeit bei 7,6 Prozent, im Bund bei 5,9 Prozent.

Schäffer und Schwartze sehen den Bund in der Pflicht, mehr Geld für dauerhafte Programme zur Integration von Langzeitarbeitslosen bereitzustellen. »Auf zwei Jahre befristete Projekte bringen nicht viel. Das ist ein bundesweites Problem, das Sozialgesetzbuch II ist ein Bundesgesetz. Und deswegen ist es gut, dass der Leitantrag auf Berlin zielt«, sagte Schäffer.