Harald Schartau neuer Vorsitzender der NRWSPD

Harald Schartau

Auf dem Landesparteitag in Münster am 15. Dezember wählte die nordrhein-westfälische SPD Harald Schartau, Minister für Arbeit und Soziales, Qualifikation und Technologie, zum neuen Parteichef. Schartau erhielt 97,2 Prozent der abgegebenen Stimmen. Nach der Bekanntgabe des Ergebnisses sagte Harald Schartau: "Genossinnen und Genossen, das Ergebnis macht mir eine Gänsehaut. Ich weiß aber auch, was so ein Ergebnis bedeutet."

Einstimmig haben die Delegierten des konstituierenden Landesparteitages der NRWSPD den neuen NRWSPD-Landesverband gegründet. Nach der Auflösung der vier Parteibezirke Niederrhein, Mittelrhein, Westliches Westfalen und Westfalen-Lippe wird der mit 200.000 Mitgliedern größte Landesverband der SPD in Deutschland zusammengefasst. Die Bezirke gehen in einem einheitlichen Landesverband auf. Die NRWSPD gibt sich mit dem konstituierenden Landesparteitag eine zeitgemäße neue Organisationsstruktur. Die Landespartei ist künftig für alle Politikbereiche zuständig.

Schartau löst SPD-Generalsekretär Franz Müntefering ab. Müntefering kandidierte nach dreieinhalb Jahren nicht mehr für das Parteiamt in Nordrhein-Westfalen.

Der neue SPD-Landesvorsitzende bezeichnete es als seine wichtigste Aufgabe, bei der Kommunalwahl 2004 verloren gegangenes Terrain in Städten und Gemeinden zurückzuerobern. Bei der Landtagswahl ein Jahr später wolle er die SPD wieder näher an die absolute Mehrheit heranführen.

Mit dem Oberhausener Landtagsabgeordneten Michael Groschek erhält die Landes-SPD erstmals einen Generalsekretär. Für Groschek stimmten 84,9 Prozent der Delegierten. Bei der Wahl der vier Partei-Vizes erhielt Schulministerin Gabriele Behler 60,5 Prozent. Die weiteren Stellvertreter Schartaus sind Gesundheitsministerin Birgit Fischer (90 Prozent), der Ford- Betriebsratschef Dieter Hinkelmann (79,8 Prozent) und der Historiker Karsten Rudolph (64 Prozent).