Pressespiegel:
01. Februar 2012
A 33 und Wulff auf's Brot geschmiert
65 Genossen beim Neujahrsbrunch der SPD
Versmold (fw). Mit einem Neujahrsbrunch sind die Versmolder Sozialdemokraten in das politische Jahr 2012 gestartet. Der Bundestagsabgeordnete Klaus Brandner informierte die etwa 65 Anwesenden im Gasthaus Schneidert-Eggert über die aktuelle politische Lage in Berlin. Natürlich sprach der Parlamentarier auch über Bundespräsident Christian Wulff. »Wenn der Bundespräsident fällt, dann befindet sich auch Angela Merkel auf einer Rutschbahn«, sagte Brandner. Denn sie habe Wulff praktisch ins Amt gebracht.
Sorgen macht Klaus Brandner die Gewerbesteuer. »Andere Kommunen stehen schlechter da als Versmold. Fakt ist, dass die Einnahmen vor Ort sich verschlechtert haben«, sagte der Abgeordnete. Es sei nun wichtig, dass die Einnahmen der Kommunen stabilisiert werden.
Der heimische Landtagsabgeordnete Georg Fortmeier rückte die A 33 in den Mittelpunkt seiner Rede. »Das Geld, das wir 2012 brauchen, ist da. Aber eine Autobahn baut man nicht einfach in zwei Jahren«, sagte Fortmeier. Fünf Jahre seien realistisch. Zudem lobte er die heimischen Sozialdemokraten. Sie seien die erste Partei im Kreis gewesen, die das Thema Sekundarschule auf den Tisch gebracht habe.
Pressespiegel:
01. Februar 2012
Feuerwehrkonferenz in Düsseldorf
Neue Westfälische, 01.02.2012
Bielefeld. Mehr als 600 Feuerwehrleute waren gestern bei der ersten landesweiten Feuerwehrkonferenz im NRW-Landtag, darunter die drei Bielefelder SPD-Landtagsabgeordneten Georg Fortmeier, Günter Garbrecht und Regina Kopp-Herr. Die SPD hatte gemeinsam mit der Verdi-Fachgruppe Feuerwehr dazu eingeladen.
Pressespiegel:
01. Februar 2012
Autositzschalen und Abfallgefäße
Staatssekretär Dr. Günther Horzetzky zu Gast bei der Firma Craemer
Neue Westfälische, 01.02.2012
Kreis Gütersloh/Herzebrock-Clarholz (nw). Zahlreiche erfolgreich geführte mittelständische Unternehmen sorgen dafür, dass Ostwestfalen-Lippe in Nordrhein-Westfalen eine der wirtschaftlich stärksten Regionen des Landes ist. Davon überzeugte sich kürzlich vor Ort Dr. Günther Horzetzky, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen.
Weiter ...
Pressespiegel:
31. Januar 2012
Bürger sagen SPD, wo der Schuh drückt
Glocke, 31.01.2012
Gütersloh (gl). Fragen, Anregungen und Kritik wollte die SPD Avenwedde-Friedrichsdorf beim traditionellen Neujahrsempfang im Bahnhof in Avenwedde hören. „Bei uns steht der Austausch mit den Gästen aus den Vereinen im Mittelpunkt. Sie geben uns wesentliche Anregungen für unser Engagement“, erläuterte Clemens Offel, der Ortsvereinsvorsitzende. Die Chance nutzten die Ehrenamtlichen: Rund 100 Besucher kamen zum Empfang.
Weiter ...
Pressespiegel:
31. Januar 2012
Aktuelle Politik zum Frühstück
Haller-Kreisblatt, 31.01.2012
Versmold-Peckeloh (maja).
Den Blick nach vorn ins politische Jahr richtete die Versmolder SPD beim Neujahrsbrunch in der Gaststätte Schneider-Eggert. Ortsvereinsvorsitzender Patrick Schlüter begrüßte neben 65 Parteifreunden den SPD-Bundestagsabgeordneten Klaus Brandner, den Landtagsabgeordneten Georg Fortmeier und den Kreisvorsitzenden Hans Feuß – und blickte positiv auf das vergangene Jahr zurück.
Weiter ...
Pressespiegel:
31. Januar 2012
Kritik ausdrücklich erwünscht
Vereine zeigen Interesse am Neujahrsempfang der SPD Avenwedde-Friedrichsdorf
Neue Westfälische, 31.01.2012
Gütersloh. Fragen, Anregungen und Kritik – dazu lud die SPD Avenwedde-Friedrichsdorf beim traditionellen Neujahrsempfang in den Bahnhof in Avenwedde ein. „Bei uns steht der Austausch mit den Gästen aus den Vereinen im Mittelpunkt, sie geben uns wesentliche Anregungen für unser Engagement“, erläuterte Clemens Offel, Ortsvereinsvorsitzender.
Weiter ...
Pressespiegel:
31. Januar 2012
Mit Kritik nicht gespart
Neujahrsempfang der SPD Avenwedde-Friedrichsdorf
Westfalen-Blatt, 31.01.2012
Gütersloh-Avenwedde (WB). Fragen, Anregungen und Kritik - dazu hatte jetzt die SPD Avenwedde-Friedrichsdorf zum traditionellen Neujahrsempfang in den Bahnhof in Avenwedde eingeladen.
Weiter ...
Pressespiegel:
27. Januar 2012
Fortmeier: Drei Millionen für Kitas
Westfalen-Blatt, 27.01.2012
Bielefeld (WB). In den Jahren 2012 und 2013 kann Bielefeld mit 3,029 Millionen Euro aus Landes- und Bundesmittel für den Kita-Ausbau rechnen. Das teilte der Bielefelder SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Georg Fortmeier, gestern am Rande der Plenarsitzung des Landtages mit. Damit werde die Planungs- und Finanzierungssicherheit deutlich erhöht.
Pressemitteilung:
26. Januar 2012
Land gibt 3,193 Mio. Euro für Kita-Ausbau im Kreis Gütersloh
„Die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Platz für die ein- und zweijährigen Kinder in einer Kindertageseinrichtung oder in der Kindertagespflege zum 1. August 2013 rückt immer näher. Dies bedeutet für alle Beteiligten eine enorme Herausforderung. Mit dem Haushaltsentwurf 2012 des Landes erhöhen wir die Planungs- und Finanzierungssicherheit für den Ausbau von Kitaplätzen für die Unterdreijährigen bei uns im Kreis Gütersloh. In den Jahren 2012 und 2013 können wir insgesamt mit 3,193 Mio. Euro aus Landes- und Bundesmitteln rechnen“, erklärte der SPD-Landtagabgeordnete Georg Fortmeier heute am Rande des Landtagsplenums in Düsseldorf. Die rot-grüne Koalition halte damit Wort: „Nordrhein-Westfalen hat uns mit dem Landesprogramm für den Kita-Ausbau bereits in den beiden vergangenen Jahren kräftig unter die Arme gegriffen und setzt das verlässlich fort.
Weiter ...
Pressespiegel:
26. Januar 2012
Dringlichkeit der B 64 neu angemahnt
Glocke, 26.01.2012
Herzebrock-Clarholz (gl) - Insbesondere zahlreiche Unternehmen sorgen dafür, dass Ostwestfalen-Lippe eine der wirtschaftlich stärksten Regionen NRWs ist. Davon überzeugte sich Dr. Günther Horzetzky, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes.
Weiter ...
Pressespiegel:
25. Januar 2012
„Gute Puste macht fröhlich“
Kita am Freibad Dornberg als „Anerkannter Bewegungskindergarten“ zertifiziert
Neue Westfälische, 24.01.2012
Dornberg (syl). „Wir haben seit 2009 darauf hingearbeitet“, sagt Martina Steiniger, Leiterin der Kita am Freibad. Die Kooperation mit dem Verein Songokus Taekwondo war eine der Voraussetzungen für die Qualifizierung zum Anerkannten Bewegungskindergarten. Von Klaus Weber, Vizepräsident des Stadtsportbundes, erhielt die Einrichtung jetzt das Zertifikat.
Weiter ...
Pressemitteilung:
Gütersloh, 23. Januar 2012
Menschen in schwierigen Situationen früh betreuen
SPD fordert Geld für Berufsprojekte
Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich in einer Klausurtagung sehr intensiv mit dem Haushaltsplanentwurf für dieses Jahr beschäftigt. Insbesondere der neu gebildete Fachbereich 5, der den Bereich des Jobcenters umfasst, war in den Beratungen ein Schwerpunkt. Die Aufgaben, die dort angegliedert sind, umfassen die Umsetzung des SGB-II-Bereiches, besser bekannt unter Hartz IV. „Die Tatsache, dass der Kreis ab Januar nun als Optionskreis diese Aufgaben in alleiniger Verantwortung ausführt, haben wir zum Anlass genommen, die Chancen, die der Kreis in dem damaligen Antragstext formuliert hat, nun auch wahrzunehmen,“ so die Fraktionsvorsitzende Ulla Ecks. „Die Möglichkeiten, die in einer passgenauen Vermittlung und Begleitung der betroffenen Menschen gesehen wurde, sollten nun auch konkret ausgestaltet werden. Der Kreis sollte jetzt durch den Ausbau der bisherigen Leistungen die Chancen der sozialen Leistungen aus einer Hand auch tatsächlich optimal nutzen.“ In diesem Zusammenhang wurde sehr bedauert, dass die Mittel für Maßnahmen zur Wiedereingliederung auf Bundesebene rapide gekürzt wurden.
Weiter ...
Pressespiegel:
23. Januar 2012
Sportlicher Kindergarten
Kita am Freibad Dornberg bekommt Zertifikat
Westfalen-Blatt, 23.01.2012
Dornberg (HHS). Bewegung schon für die ganz Kleinen steht in der Kita am Freibad Dornberg bereits seit der Gründung vor eineinhalb Jahren ganz oben. Jetzt haben es Erzieher, Betreuer, Eltern und Kinder auch schwarz auf weiß: Ihre Einrichtung ist »Anerkannter Bewegungskindergarten« des Landessportbundes NRW.
Während einer kleinen Feierstunde in dem ehemaligen Schulgebäude an der Großdornberger Straße überreichte Gudula Ebeling namens des Sportbundes das Zertifikat an Kita-Leiterin Martina Steiniger.
Weiter ...
Pressemitteilung:
17. Januar 2012
A33-Lückenschluss: Noch 2012 soll begonnen werden
Minister Voigtsberger teilt angestrebten Baubeginn für den letzten Bauabschnitt mit
„Auf diese Zusage haben viele Bürgerinnen und Bürger hier in der Region lange gewartet, jetzt ist sie endlich da“, freut sich der örtliche Landtagsabgeordnete Georg Fortmeier (SPD) über ein heute eingegangenes Schreiben des NRW-Verkehrsministers Harry Voigtsberger. In einer Antwort auf ein gemeinsames Schreiben der neun SPD-Abgeordneten aus Ostwestfalen-Lippe vom 13.12.2011 heißt es: „Der Weiterbau der A 33 im gesamten letzten Teilstück von Halle/Steinhagen bis Borgholzhausen ist gesichert. Das Bundesverkehrsministerium hat zum Jahreswechsel 2011/2012 die Zusage gegeben, dass der dritte und letzte Bauabschnitt finanziert wird.“
Weiter ...
Pressespiegel:
14. Januar 2012
»Ein unmöglicher Zustand«
Westfalen-Blatt, 14.01.2012
Halles Bauamtsleiter Jürgen Keil begrüßt Ex-Planungschef Ulrich Windhager mit A-33-Button.Monika Ellerbeck aus Kleekamp leidet an einer Lungenkrankheit und wohnt an der B 68. Anne Wesselmann, Gerhard Weber, Landtagsabgeordneter Georg Fortmeier und Wolfgang Bölling führen den zweiten Zug an.Ihr kreativer Mann Heinz hat es auf die Schnelle gemalt, Ingrid Sültrop ging mit dem Protestschild vom Busbahnhof aus Richtung B 68.
Pressespiegel:
Günther Horetzky ist gemeinsam mit Georg Fortmeier zu Gast im Citec, 13. Januar 2012
Staatssekretär besucht Roboter Asimo
Westfalen-Blatt, 13.01.2012
Bielefeld (MiS). Die Vision der Wissenschaftler am Citec der Universität Bielefeld sind technische Systeme, die für den Menschen möglichst einfach, wie von selbst, zu bedienen sind - von Geräten für den Alltagsgebrauch bis hin zu Robotern. Dass diese Technologie längst nicht mehr nur Zukunftsmusik ist, davon konnten sich Dr. Günther Horetzky, Staatssekretär im NRW-Wirtschaftsministerium, und der SPD-Landtagsabgeordnete Georg Fortmeier jetzt bei einem Besuch im Citec überzeugen.
Natürlich wurden sie auch von Asimo, dem weltweit am weitesten entwickelten Roboter, begrüßt. Und natürlich (und vor allem) von Citec-Koordinator Prof. Dr. Helge Ritter. Der informierte über die Arbeit des Exzellenzclusters »Cognitive Interaction Technology« - wofür die Abkürzung Citec steht - und die Aufnahme in die Gruppe der Spitzenforscher. Auf dem neuen Campusgelände entsteht gerade ein Neubau für die Einrichtung. Im kommenden Jahr kann das Container-Provisorium an der Morgenbreede verlassen werden.
Längst ist eine Forschungseinrichtung wie das Citec auch ein Standortfaktor für Bielefeld und die Region. Auch darum ging es in der Gesprächsrunde, an der sich auch Vize-Regierungspräsident Bernd Wesemeyer und Wolfgang Smode, Chef der Bielefelder Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Wege, beteiligten. Im Umfeld des neuen Citec wird es auch Möglichkeiten geben, ein Technologiezentrum einzurichten, in dem Firmen-Ausgründungen von Wissenschaftlern angesiedelt werden können. Horetzky: »Ein wichtiger Impuls für die Region.«
Pressespiegel:
11. Januar 2012
2012 steht viel Arbeit an
Westfalen-Blatt, 11.01.2012
Dornberg (vz). Auswirkungen des neuen Hochschulcampus, bessere Verkehrsverbindungen, Straßenausbauten, Sportplatzanalysen: Viel zu tun haben die Politiker aus Dornberg in diesem Jahr. Das haben Mitglieder des Stadtverbandes der Sozialdemokraten bei ihrem Neujahrsempfang erkennen lassen.
Weiter ...
Pressespiegel:
09. Januar 2012
Bildungsgang und Hypothese
Neujahrsempfang der SPD Dornberg / 2012 werden neue Straßennamen gesucht
Neue Westfälische, 09.01.2012
Dornberg (lina). Grundschuldebatte, Hochschul-Baustelle, Diskussion um Sportplätze sowie der Bürgerradweg Schröttinghauser Straße seien Themen, die sowohl 2011 als auch 2012 für die SPD-Fraktion Dornberg anstünden, fasste Fraktionssprecherin Inge Selle die wichtigsten Projekte zusammen. Zum traditionellen Neujahrsempfang im Bürgerzentrum waren Mitglieder und Gäste aus den örtlichen Vereinen und Einrichtungen gekommen.
Weiter ...
Pressespiegel:
07. Januar 2012
Feuer und Flamme für die Ampel
Am Freitagabend: Rund 350 Gäste beim Neujahrsempfang der SPD
Neue Westfälische, 07.01.2012
Bielefeld. Dem politischen Gegner, der CDU, werde es nicht gelingen einen Keil in die Koalition zu treiben. Das erklärte am Freitagabend auf dem Neujahrsempfang der Bielefelder SPD der Fraktionsvorsitzende der Partei, Georg Fortmeier. Helga Gießelmann, noch bis März Unterbezirksvorsitzende, bekräftigte die Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen. Wörtlich: „Ich arbeite gerne mit Euch zusammen und will zum Gelingen der Koalition beitragen.“
Weiter ...
Pressespiegel:
07. Januar 2012
»Wir haben hart gearbeitet«
Erst SPD-Neujahrsempfang, dann gleich zwei Parteitage
Westfalen-Blatt, 07.01.2011
»Die SPD ist wieder da«, rief Unterbezirksvorsitzende Helga Gießelmann den 300 Gästen des Neujahrsempfangs in der Ravensberger Spinnerei am Freitagabend zu.
Weiter ...
Pressespiegel:
04. Januar 2012
NRW-Verkehrsminister: A33-Weiterbau ist gesichert
Bund gibt grünes Licht
Neue Westfälische, 03.01.2012
Bielefeld (nw/lek). Landesverkehrsminister Harry Voigtsberger hat in einer Pressemitteilung bekannt gegeben, dass der Weiterbau der A33 gesichert ist. Das Bundesverkehrsministerium hat zum Jahreswechsel die Zusage gegeben, dass der dritte und letzte Bauabschnitt finanziert wird.
Durch die Arbeiten soll die Lücke von Halle/ Steinhagen nach Borgholzhausen geschlossen werden. "Es ist erfreulich, dass Berlin jetzt grünes Licht gegeben hat", ließ Voigtsberger per Pressemitteilung verlauten. Der "intensive" Einsatz Nordrhein-Westfalens für die Finanzierung des Projekts habe sich gelohnt.
"Nun ist eine maßgebliche Voraussetzung dafür geschaffen, die weiteren Schritte zur Realisierung vorzunehmen. Für die Region ist es ein großer Erfolg, dass diese Lücke jetzt endlich in Gänze geschlossen werden kann", sagte Verkehrsminister Voigtsberger.
Über genau Abläufe, wann die Arbeiten beendet werden, gab Voigtsberger aber keine Auskunft.
Pressemitteilung:
20. Dezember 2011
Georg Fortmeier: Kulturrucksack NRW für Bielefeld - Land bezuschusst Kunst und Kultur für Kinder mit 71.350 Euro
Die rot-grüne Landesregierung hat heute in Düsseldorf den ‚Kulturrucksack Nordrhein-Westfalen‘ vorgestellt. Zu diesem neuen Landesprogramm, an dem sich auch die Stadt Bielefeld beteiligt, erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Georg Fortmeier: „Mit dem Kulturrucksack NRW wollen wir den 16.216 Kindern zwischen zehn und 14 Jahren bei uns in Bielefeld kostenlose oder zumindest deutlich kostenreduzierte kulturelle Angebote eröffnen. Bielefeld erhält im kommenden Jahr 71.350 Euro, um spannende altersgemäße kulturelle Angebote anzubieten, die auch für alle Kinder und Jugendliche bezahlbar sind.“
Weiter ...
Pressespiegel:
17. Dezember 2011
Kommunen wollen für A 33 demonstrieren
Bürgermeister lehnen Mitfinanzierung ab
Neue Westfälische, 17.12.2011
Halle (AG). Die Anrainerkommunen der A 33 im Kreis Gütersloh können sich nicht vorstellen, sich an der Finanzierung des ins Stocken gekommenen Autobahnprojekts zu beteiligen. Die SPD-Bürgermeister von Halle, Steinhagen, Versmold und ihr parteiloser Kollege aus Borgholzhausen machten bei einem gemeinsamen Pressegespräch deutlich, dass keine Kommune Geld für das Projekt bereitstellen könne. Der Gütersloher Landrat Sven-Georg Adenauer (CDU) hatte angeregt, der Kreis könne den Bau gemeinsam mit Privatinvestoren beschleunigen. Dass Geld aus der Kreisumlage, finanziert von den Kommunen, in das Autobahnprojekt fließt, lehnen die Bürgermeister aber ab.
Weiter ...
Pressespiegel:
17. Dezember 2011
Druck machen in Sachen A 33
Haller-Kreisblatt, 17.12.2011
Große Einigkeit demonstrierten gestern die Bürgermeister der A 33-Anrainer- kommunen mit SPD-Vertretern im Bundestag und im NRW-Landtag in Sachen Autobahn 33. Keine Aufteilung des letzten Bauabschnitts, keine finanzielle Beteiligung der Städte an den Kosten und das gemeinsame Ziel, mit Demons-trationen die Haltung der Verantwortlichen zu verändern, war die Marschroute, die von allen begrüßt wurde.
Weiter ...
Pressespiegel:
17. Dezember 2011
Warnung vor »vergifteten Pillen«
Westfalen-Blatt, 17.11.2011
Altkreis Halle (WB). Eine abschnittsweise Unterteilung der verbliebenen A 33-Lücke zwischen Halle und Borgholzhausen wird von den vier Bürgermeistern der A 33-Anrainerkommunen kategorisch und übereinstimmend abgelehnt. Dies ist das Ergebnis eines Pressegespräches am Freitag mit dem Bundestagsabgeordneten Klaus Brandner und dem Landtagsabgeordneten Georg Fortmeier (beide SPD), an dem auch die Bürgermeister teilnahmen.
Weiter ...